Rechtsabteilung PRO

Ulmer/Brandner/Hensen – den großen Kommentar kennt man seit jeher als das Standardwerk zum Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Neben der Kommentierung der §§ 305–310 BGB und der AGB-rechtlichen Vorschriften des UKlaG erweist sich gerade der Katalog mit 65 besonderen Klauseln, Vertragstypen und AGB-Werken samt branchenspezifischen Erläuterungen für alle wichtigen Wirtschaftsbereiche als besonders hilfreich.

Der Leitfaden „AGB-Recht im B2B-Verkehr“ gibt Ihnen einen komprimierten, praxisnahen und verständlichen Überblick über die Anwendung von AGB im Geschäftsverkehr. Sie erfahren, wie Sie Vertragsklauseln formulieren, die einer Überprüfung anhand des deutschen AGB-Rechts standhalten, und wie Sie „fremde“ Vertragsklauseln einer Inhaltskontrolle nach dem AGB-Recht unterziehen. Damit Sie AGB rechtssicher prüfen und gestalten.

Das Standardwerk bietet eine umfassende und richtungweisende Kommentierung des Aktiengesetzes und Spruchverfahrensgesetzes. Dabei werden alle Fragen auf höchstem fachlichen Niveau behandelt – mit wissenschaftlichem Tiefgang und dem notwendigen Praxisbezug. Trotz der ungebrochen dynamischen Entwicklung im Aktienrecht sind alle Inhalte stets auf dem neuesten Stand

Der renommierte Kommentar von Erman bietet höchste Aktualität und Orientierung bei allen Fragen der Rechtsanwendung. Kommentiert werden das BGB und wichtige Nebengesetze (AGG, ProdHaftG, LPartG, ErbbauRG, WEG, VersAusglG, VBVG und besonders praxisrelevante Teile des EGBGB) sowie ausgewählte Rechtsquellen des IPR. Umfassend eingearbeitet ist auch die höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung. Damit ist der Erman unentbehrlicher Ratgeber umfassend, lesefreundlich und dennoch kompakt.

DER BETRIEB liefert mit aktuellen Beiträgen und Kommentaren renommierter Autoren aus Rechtsprechung, Finanzverwaltung sowie Beratungs- und Unternehmenspraxis das entscheidende Know-how zum Thema Steuer- und Unternehmerwissen. Die Zeitschrift richtet sich an Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte sowie Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Steuern, Recht, Finanzen, Controlling und Personal.

Die ESGZ – Fachzeitschrift für Nachhaltigkeit und Recht beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Integration ökologischer, ökonomischer und sozialer Elemente. Nachhaltigkeit, als zentrales Thema unserer Zeit, betrifft weit mehr als Umweltpolitik. Sie ist die Grundlage für Lebensführung, Wirtschaften und Gemeinwesen und erfordert klare rechtliche Vorgaben für Einzelpersonen, Unternehmen und Verbände.

Viermal jährlich enthält die ESGZ die Beilage "econic", welche eine wertvolle Ergänzung zum Grundprodukt der ESGZ darstellt, indem sie praxisnahe Nachhaltigkeitsmanagement-Einblicke und innovative Lösungen bietet, die den Lesern einen echten Mehrwert liefern.

Die EWiR bringt alle 14 Tage Kurzkommentare zu aktuellen Entscheidungen, von namhaften Autoren didaktisch aufbereitet und auf wesentliche Aussagen und Konsequenzen für die Praxis verdichtet. Somit erhalten Sie pro Heft einen Überblick über Rechtsprechung zum Bank- und Kreditsicherungsrecht, Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vertrags- und Haftungsrecht, Insolvenz- und Sanierungsrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht sowie zum Verfahrens- und Vollstreckungsrecht.

Das erfolgreiche Formularbuch für eines der gestaltungsträchtigsten Rechtsgebiete: Mit über 500 Mustern, die das gesamte Gesellschaftsrecht abbilden. Für alle Rechtsformen – von der Gründung bis zur Liquidation. Geordnet nach sachverhaltsbezogenen Fallgruppen. Sichere Wegweiser zu den einzelnen Mustern samt Bewertung. Mit formularbezogenen Hinweisen, Checklisten, steuer- und kostenrechtlichen Anmerkungen.

Das GmbH-Handbuch stellt beispiellos aktuell und kompetent das gesamte Know-How aus allen relevanten Rechtsgebieten zur Verfügung: Gesellschaftsrecht, Bilanzrecht, Steuerrecht, Arbeits- und Sozialversicherungsrecht; abgerundet mit mehr als 200 Muster-Verträgen und Formularen. Das gesamte aktuelle Praxiswissen in einem einzigen Werk von den Besten ihres jeweiligen Fachgebiets.

Der Heidelberger Kommentar erläutert das GmbHG praxisnah und präzise unter Einbeziehung der aktuellen Gesetzgebung, wie z.B. das Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäsche-Richtlinie. Die Kommentierung berücksichtigt die Leitentscheidungen des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte. Eigene Kapitel erläutern das Konzernrecht und die Besteuerung der GmbH von der Gründung bis zur Auflösung. Dem Praktiker liefert das Werk wertvolle Unterstützung durch zahlreiche Formulare und Muster. Schritt für Schritt wird der Weg der GmbH von der Gründung bis zur Auflösung wiedergegeben. Käufer des Kommentars erhalten alle Formulare und Muster als Word-Datei und können diese so einfach bearbeiten.

Richtungweisende Lösungen, erstklassige Qualität, bekannte Zuverlässigkeit bei allen Fragen rund um das GmbH-Gesetz. Mit allen Antworten auf die offenen Rechtsfragen nach der GmbH- Reform. Kritische Auseinandersetzung mit den bisherigen Erfahrungen im neuen Recht. Sorgfältige Einarbeitung aller neuen Entwicklungen. Lösungsvorschläge für neu aufgetretene Praxisprobleme. Übersichtlich, meinungsbildend, praxisgerecht gewichtet.

Alles für die Vertragsgestaltung im IT- und telekommunikationsrechtlichen Bereich. Sie finden ausführlich kommentierte Vertragsmuster sowie Stellungsnahmen zu allen praxisrelevanten Fragen des IT-Vertragsrechts, des Internetrechts und des Telekommunikationsrechts. Für Abonnenten des Fortsetzungsbezugs inklusive Datenbank mit folgenden Inhalten: – Redeker, Handbuch der IT-Verträge – Härting, Internetrecht – Schneider, Handbuch EDV-Recht – neu: Schuster/Grützmacher, IT-Recht Kommentar – Rechtsprechung und Gesetze 

Die vorliegende Neuauflage bietet dem im Umwandlungsrecht tätigen Notar und Rechtsanwalt ein wertvolles Arbeitsmittel für seine Beratungspraxis.

Die Bedeutung von Umwandlungsfällen hat im Notariat stark zugenommen. Insbesondere im Bereich von Umstrukturierungsmaßnahmen in Konzernen oder Unternehmensgruppen hat sich das Umwandlungsrecht als wichtiges Gestaltungsinstrument durchgesetzt.

Das Handbuch behandelt in der Praxis häufig auftretende spezielle Fragestellungen, die für den Praktiker ohne Zuhilfenahme von Großkommentaren nur sehr zeitaufwendig zu lösen sind und bietet ihm kompetente und schnelle Lösungsansätze. Zu den grenzüberschreitenden Vorgängen wurde in der Neuauflage ein neues Kapitel mit Musterlösungen aufgenommen. Die Auswahl erfolgte aus einer jahrelangen Praxis im Bereich des Umwandlungsrechts mit einem sehr erweiterten Autorenteam in der Neuauflage.

Das Standardwerk rund um den Unternehmenskauf. Mit umfassender Darstellung der komplexen Materie unter allen relevanten rechtlichen, steuerlichen und betriebswirtschaftlichen Aspekten. Ein Buch von Praktikern für Praktiker – anschaulich aufbereitet mit vielen Beispielen, Schaubildern und Checklisten. Mit wichtigen Erkenntnissen und Entwicklungen in der Praxis des M&A-Prozessmanagements und Vertragsmustern auf Deutsch und Englisch.

Wissenschaftlich anspruchsvoll und zugleich praxisorientiert stellt die Kommentierung des Heidelberger Kommentars das geltende Aktienrecht prägnant und zugleich umfassend dar. Inhaltlich werden alle Normen des Aktiengesetzes sowie ausgewählte und für kapitalmarktorientierte Unternehmen besonders relevante Regelungen des WpHG und des WpÜG auf aktuellem Stand erörtert. Auch der DCGK wird vollständig auf aktuellem Stand erläutert. Ergänzend werden die rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Grundlagen der Unternehmensbewertung dargestellt, die in Bezug auf das Konzernrecht und im Spruchverfahren von herausragender Bedeutung sind und ein Alleinstellungsmerkmal des Kommentars bilden.

In der Neuauflage berücksichtigt wurde die europäische Digitalisierungsrichtlinie, die durch das DiRUG und dessen Ergänzung durch das DiREG in deutsches Recht Eingang gefunden hat. Darüber hinaus haben das MoPeG, das FISG, das FüPoG II, das Gesetz zur Einführung virtueller Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften sowie das ZuFinG zahlreiche Änderungen mit sich gebracht, die in den betreffenden Bearbeitungen ausführlich erläutert werden. Vor Drucklegung konnten schließlich noch die Neuerungen des Wachstumschancengesetzes sowie des Vierten Bürokratieentlastungsgesetzes berücksichtigt werden.

Die praxisgerechte HGB-Kommentierung namhafter Experten, die das gewisse Extra hat – die systematische Erläuterung der besonderen Handelsverträge, die im Wirtschaftsleben ihren festen Platz haben: Factoring, Forschungs- und Entwicklungsverträge, Franchising, Leasing, Lizenzverträge, Qualitätssicherungsvereinbarungen, Vertragshändlerverträge. Mit Extrateil zum Internationalen Vertragsrecht. Prägnant, meinungsbildend, in einem Band.

Dieser neue Kommentar in der hoch angesehenen „blauen Reihe“ bei Otto Schmidt bündelt die Querschnittsmaterie IT-Recht in nur einem Band. Zuge­spitzt auf die Besonderheiten des klassischen IT-Rechts erläutert der Schuster/ Grützmacher sowohl nationale als auch europäische IT-rechtsrelevante Vor­schriften und Themen aus 25 Gesetzen, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und Open-Source-Lizenzen: BGB, DSGVO, Dual-Use-Verordnung, GeschGehG, GWB, GVOs, HGB, StGB, UrhG und zahlreiche weitere Rechtsquellen.

Ihre Vorteile: Zeitersparnis und Sicherheit

Ein Mehr an Rechtssicherheit in diesem interdisziplinären Rechtsgebiet
Konzentrierte Zusammenstellung in einem Band erspart das fehleranfällige Zusammensuchen der Normen aus verschiedenen Quellen
Die Darstellungsweise der speziellen und allgemeinen Normen klammert alle Themen aus, die für das IT-Recht ohne Belang sind

Stark in Deutschland und Europa

Die Kommentierungen der IT-rechtsrelevanten Regelungen nationaler und europäischer Rechtsakte sowie internationaler Lizenzen machen den Gebrauch des Werks rechtssicher. IT-Recht ist interdisziplinäres Recht. Anders als in vielen anderen Rechtsgebieten sind die relevanten Aspekte des IT-Rechts daher nicht in einem Gesetz gebündelt, sondern erstrecken sich über Teilbereiche ganz unterschiedlicher Gesetze.

1. Teil EU-Recht
AEUV | DSGVO | Dual-Use VO | F&E-GVO | Rom I-VO | Rom II-VO | TT-GVO | Vertikal-GVO

2. Teil Nationales Recht
AWG | BGB | GeschGehG | GWB | HGB | InsO | KWG | PatG | ProdHaftG | ProdSG | StGB | UrhG | WpHG

3. Teil Besondere Vertragsbedingungen
ASL | BSD | GPLv2 | GPLv3 | LGPLv2.1 | LGPLv3

Gesetzessystematischer Aufbau
Der Aufbau des Werkes orientiert sich als klassischer Kommentar an der Gesetzessystematik und erschließt das gesamte IT-Recht von der Norm her. Der alphabetische Aufbau nach Regelwerken erleichtert das Arbeiten mit diesem Werk.

Kommentiert werden – teils in Auszügen – auf dem neuesten Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung das Außenwirtschaftsgesetz, das Bürgerliche Gesetzbuch, die Datenschutz-Grundverordnung, die Dual Use Verordnung, das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, die Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung, die Gruppenfreistellungsverordnung für Technologie-Transfervereinbarungen, das Handelsgesetzbuch, die Insolvenzordnung, das Gesetz über das Kreditwesen, das Patentgesetz, das Produkthaftungsgesetz, das Produktsicherheitsgesetz, das Strafgesetzbuch, das Urheberrechtsgesetz, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und einige Gesetze mehr. 

Der IT-Rechtsberater (ITRB) informiert praxisgerecht und anwendungsbezogen über alle aktuellen Entwicklungen in IT-Recht und Datenschutz. Im Vordergrund steht, die im IT-rechtlichen Alltag auftretenden Problembereiche aufzuzeigen und Lösungsmöglichkeiten anzubieten. In einem Rechtsprechungsteil werden die für die Beratungspraxis besonders wichtigen gerichtlichen Entscheidungen zusammengefasst, kommentiert und ihre praktischen Konsequenzen konkret aufgezeigt. In einem Kompaktteil werden IT-Rechtsfragen aus der Praxis leicht verständlich erläutert und ihre konkrete Bedeutung für die juristische Beratung dargestellt. Zudem geben erfahrene IT-Rechtler klare Hinweise zur Gestaltung IT-rechtlicher Verträge. Abgerundet wird ITRB mit aktuellen Kurzmitteilungen über Entwicklungen aus Gesetzgebung und IT-Praxis. Mit Beiträgen zum Selbststudium nach § 15 FAO. Inklusive Beratermodul ITRB: Ihre Datenbank zur Zeitschrift.

Klimaschutzgesetze von Bund und Ländern, BEHG, GEG, GEIG, Elektromobilität, Kohleausstieg, grüner Wasserstoff, Energiesteuer, Stromsteuer, Treibhausgasquote, EEG 2021, KWKG 2020, Kerosinsteuer, Verbot von Verbrennungsmotoren, Energieeffizienz, grünes Vergaberecht, grüne Zölle und jetzt noch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum KSG: Das Klimaschutzrecht entwickelt sich rasant.

Dies bedeutet eine immer stärkere Integration von Klimaschutzbelangen in den Unternehmensalltag: Der Emissionshandel wird ausgeweitet, Energie- und Stromsteuer werden komplizierter, das Fördersystem des EEG ändert sich, Eigenversorgungskonzepte kommen auf den Prüfstand, neue Baustandards werden eingeführt. Und auch finanzielle Fragen bleiben wichtig: Unternehmen müssen angesichts der Kosten des Klimaschutzes wettbewerbsfähig bleiben und Vermieter fragen sich, welche Kosten bei der energetischen Sanierung auf den Mieter überwälzt werden können.

Das Handbuch Klimaschutzrecht für die Wirtschaft und Kommunen gibt ganz konkrete Hilfestellungen für die praktische Arbeit.

Im ersten Teil werden alle relevanten Rechtsmaterien gestrafft dargestellt und so ein Überblick über die Klimaschutzgesetze auf der Ebene des Völker-, Europa-, Bundes- und Landesrechts gegeben sowie ihr Zusammenspiel dargestellt.

Der zweite Teil bietet in einzigartiger Weise eine Hilfestellung für die Arbeit in der konkreten Unternehmens- und Beratungspraxis

• aufgeschlüsselt für die sechs Adressatengruppen Kraftwerksbetreiber, Brennstofflieferanten, Industrie, Verkehr, Immobilienwirtschaft und Kommunen
• Darstellung mithilfe maßgeblicher Rechtsvorschriften, sonstigem Material, Rechtswegweisern, Checklisten und knapper juristischer Vertiefung praxisrelevanter Problempunkte.

Damit werden alle wesentlichen Akteure und Regelungsbereiche, in denen Klimaschutz eine Rolle spielt, durchleuchtet und – auch für den Laien – klar und verständlich mit Strategien und Lösungsansätzen versorgt.

Der neue Praxisleitfaden zum Einsatz Künstlicher Intelligenz ordnet die neu entstandenen Vorschriften ein. Er ermöglicht dem Rechtsanwender eine erste verlässliche Orientierung beim Einsatz der neuen Technik. Neben den Grundlagen in der KI-Verordnung selbst werden praxisrelevante Bereiche in den Anhängen über Hochrisiko-KI-Systeme eingeordnet. Die Anwendungsfälle reichen von der biometrischen Identifizierung natürlicher Personen über Fragen der Bildung sowie des Arbeitsrechts bis hin zum Einsatz in der Justiz bezogen auf Strafverfolgung und Rechtspflege.

Besonderes Augenmerk wird auf die verständliche Vermittlung der komplexen technischen Zusammenhänge beim Einsatz Künstlicher Intelligenz gelegt. Aufgezeigt werden zudem die in der unternehmerischen Praxis auftretenden Abgrenzungsfragen zum übrigen Digital- und Datenrecht der EU, vor allem der DS-GVO. Besonders relevant wird dies etwa bei den Transparenzvorschriften, beim technischen Datenschutz sowie bei der Risikofolgenabschätzung. Schließlich behandelt das Werk praxisrelevante Haftungsfragen und stellt die Durchsetzung durch das Aufsichtsregime dar.

Im Überblick:

• Einordnung konkreter Anwendungsfälle in die Regulierung durch die KI-Verordnung
• KI-VO in Abgrenzung zur DS-GVO (z.B. Transparenzvorschriften, technischer Datenschutz und Risikofolgenabschätzung)
• Vermittlung technischer Zusammenhänge bei der Umsetzung rechtlicher Pflichten
• Haftung für KI
• Checklisten für den Einsatz von KI im Unternehmen

Das Werk wird auch in englischer Sprache erscheinen

Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz fordert bereits ab dem 1.1.2023 von größeren deutschen Unternehmen die Einhaltung menschenrechtsbezogener Sorgfaltspflichten, die sie innerhalb ihrer Lieferketten zu beachten haben. 

Wer es bis zu diesem Zeitpunkt nicht geschafft hat, die Einhaltung des Gesetzes zuverlässig im Unternehmen umzusetzen, riskiert massive Sanktionen. Unternehmensjuristen und ihre anwaltlichen Berater stehen deshalb schon jetzt vor enormen Herausforderungen. 

Kritische Informationslücken schließt in dieser Situation der von RA Christian Gehling und RA Dr. Nicolas Ott herausgegebene Kommentar. Das Werk erläutert die Regelungen des LkSG aus dem Blickwinkel des praktisch betroffenen Juristen. Die Ausrichtung liegt hierbei auf den compliancenahen Fragestellungen, weniger auf den umwelt- bzw. öffentlich-rechtlichen. 

Inhaltliche Erweiterungen wie die EU-Richtlinie zur nachhaltigen Unternehmensführung, die KonfliktmineralienVO oder die EU-TaxonomieVO finden bereits Berücksichtigung.

• Regelungen des LkSG aus dem Blickwinkel des Praktikers
• Ausrichtung auf die neuen Compliancepflichten in der Lieferkette, Einblicke in die öffentlich-rechtlichen Fragestellungen 
• Fokus auf Umsetzung und Anwendung der neuen gesetzlichen Vorgaben, nicht nur Kommentierung der Rechtslage 
• Information über Hilfestellungen der Aufsichtsbehörden / Hinweise zum Umgang mit staatlicher Compliance-Aufsicht
• Checklisten und Übersichten zu zentralen Streitpunkten, Hinweise zur Ablauforganisation und zur Implementierung von Kontrollstrukturen im Unternehmen
• Enthält Muster, Formulare und Beispiele zu Risikoszenarien 
• Ausblicke auf die europäische und internationale Rechtsentwicklung 

Der klassische Anwaltsberuf und die gesamte Rechtsberatung stehen vor einer digitalen Revolution. Dabei sind neue Kompetenzen und technisches Verständnis für digitale Geschäftsprozesse und neue Tools gefragt.

Der Heidelberger Kommentar zum Umwandlungsgesetz erläutert die Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Berücksichtigt wurde bereits das Gesetz zum Bürokratieabbau und zur Förderung der Transparenz bei Genossenschaften vom 17.7.2017. Erweitert wurde der Kommentar um zwei neue Anhänge zur für die Praxis bedeutsamen Umwandlung im Insolvenzplanverfahren Umwandlung mit Beteiligung einer Europäischen Aktiengesellschaft (SE).

Die Autoren aus Anwaltschaft, Notariat und Wirtschaft bringen ihre beruflichen Erfahrungen in die praxisbezogene Kommentierung ein und geben umfassende Antworten. Die Erläuterungen konzentrieren sich auf das Wesentliche und orientieren sich an der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt dabei auf der Erläuterung der Probleme und Gestaltungsmöglichkeiten bei Verschmelzung, Spaltung und Formwechsel. Es werden aber auch die Vorschriften für Genossenschaften, Vereine oder VVaG (Vermögensübertragung) erläutert.

Der „Kallmeyer" ist als Praktikerkommentar ein unverzichtbares Handwerkszeug für die Umwandlungspraxis. Er konzentriert sich bewusst auf das Umwandlungsrecht der Kapital- und Personenhandelsgesellschaften und deren praxisrelevanten Umwandlungsmaßnahmen – Verschmelzung, Spaltung und Formwechsel.

Besonderen Wert legt der „Kallmeyer" auf interdisziplinäre Querschnittsmaterien, die mit den einzelnen Umwandlungsformen in engem Zusammenhang stehen: Bilanz- und Bewertungsrecht, Registerrecht und Arbeitsrecht – alles kommentiert von Spezialisten aus dem jeweiligen Rechtsgebiet.

Im Mittelpunkt der Neuauflage steht das Gesetz zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie (UmRUG) u.a. mit neuen Vorschriften zu grenzüberschreitenden Umwandlungen. Neu enthalten ist eine Kommentierung des Gesetzes über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei grenzüberschreitendem Formwechsel und grenzüberschreitender Spaltung (MgFSG) sowie zum Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei einer grenzüberschreitenden Verschmelzung (MgVG). Ebenfalls schon berücksichtigt ist das zum 1.1.2024 in Kraft tretende Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG).

ZURe ist Ihre neue Quelle zur Entwicklung des Berufsstands, zum Berufsrecht, sowie zum Unternehmens- und Wirtschaftsrecht. Darüber hinaus informiert sie über die neuesten Entwicklungen im Bereich Legal Tech.

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